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Trump greift “unzurechnungsfähigen” Richter wegen maskenpflichtiger Besprechung an
Präsident Trump hat erneut Aufsehen erregt, als er einen Bundesrichter wegen einer gerichtlichen Anordnung zur Maskenpflicht unerbittlich kritisierte. In einem Twitter-Beitrag bezeichnete Trump den Richter als “unzurechnungsfähig”.
Der Richter hatte eine Anordnung erlassen, die es den Anwälten und Gerichtsangestellten vorschreibt, bei Besprechungen im Gerichtssaal Masken zu tragen. Diese Anordnung wurde getroffen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und die Gesundheit aller Beteiligten zu schützen.
Trump griff den Richter in einem Tweet an und behauptete, dass die Maskenpflicht während der Besprechungen “unangemessen” sei. Er nannte den Richter “unzurechnungsfähig” und beschuldigte ihn, eine politische Agenda zu verfolgen, anstatt im Interesse der Rechtsstaatlichkeit zu handeln.
In demselben Tweet behauptete Trump auch, dass die Richter “politisch motiviert” seien und dass sie versuchen würden, seine politische Karriere zu sabotieren. Diese Behauptungen wurden von vielen Beobachtern als unbegründet und unbewiesen angesehen.
Die Trump-Administration hat sich wiederholt gegen die Verwendung von Masken ausgesprochen und deren Wirksamkeit in der Bekämpfung des Coronavirus in Frage gestellt, obwohl die Mehrheit der medizinischen Experten weltweit die Verwendung von Masken als eine wichtige Maßnahme betrachtet, um die Verbreitung des Virus einzudämmen.
Die Kritik an Trumps Aussagen ließ nicht lange auf sich warten. Viele Bürger und Rechtsexperten verurteilten den Präsidenten für seine harsche Kritik an einem Richter, der lediglich seine Pflicht erfüllt und die Gesundheit aller Beteiligten schützen möchte.
Bisher hat der Richter nicht öffentlich auf die Angriffe von Trump reagiert. Es bleibt abzuwarten, wie dieser Vorfall sich auf die laufende Pandemiebekämpfung und das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz auswirken wird.